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Hakenkreuze an Schulwänden Drucken E-Mail
Dienstag, den 26. Juli 2005 um 01:00 Uhr

46 rechtsextreme Straftaten 2004 an sächsischen Bildungseinrichtungen registriert

Dresden. Der Vorfall ereignete sich am 11. Juni vergangenen Jahres in Leipzig. „Schlampe“, sagte eine Schülerin zu ihrer Lehrerin und legte mit antisemitischen Hetzparolen nach. Anschließend schüttete das Mädchen der Pädagogin Wasser ins Gesicht und beschädigte deren Auto. Tatort der Straftat war die 20. Mittelschule in der Bästleinstraße.

Antisemitische Parolen

Jetzt taucht der Fall wieder auf, als Beispiel in einer Liste zum Thema „Straftaten mit extremistischem Hintergrund an Schulen“ im Jahr 2004. Diese geht auf eine kleine Anfrage des CDU-Jungabgeordneten Alexander Krauß zurück, die Antwort - sauber unterteilt nach Schule, Zeitpunkt und Delikt - stammt von Innenminister Thomas de Maiziere (CDU). Darin findet sich auch ein weiteres Beispiel, diesmal aus der Leipziger Berufsschule 5 in der Neustädter Straße. Dort ging im September 2004 ein Azubi seinen Lehrer im Unterricht mit antisemitischen Parolen an. Am Ende stieß er ihn vom Stuhl.
Insgesamt 46 rechtsextreme Straftaten listet de Maiziere an Sachsens Schulen für 2004 auf, von Bautzen bis Zeithain, vom Hitlergruß bis zur Ausländerfeindlichkeit. Eklatant ist die Verteilung auf die Schularten: Gymnasien spielten fast keine Rolle, der eindeutige Schwerpunkt lag auf den Mittelschulen. Hier wurden allein 26 rechtsextreme Straftaten registriert, an Förder- und Berufsschulen waren es jeweils neun.

Verbotene Nazi-Symbole

Bei der Mehrzahl der Delikte handelte es sich um Hakenkreuzschmierereien. 28 Mal registrierten die Ermittler das verbotene Nazi-Symbol an Wänden und Türen. Doch auch SS-Runen (7 Fälle), „Sieg heil“-Rufe (7) oder Tonträger mit rechtsextremer Musik (3) waren keine Seltenheit. Am 13. Dezember traf es in Oschatz zum Beispiel gleich mehrere Häuser. An einer Kindertagesstätte, einer Grund- und einer Mittelschule prangten parallel Hakenkreuze, SS-Runen sowie Schriftzüge wie „Hass“ und „Sieg Heil".
Für Krauß ist das kein Dummer-Jungen-Streich. „Schüler und Lehrer müssen auf der Hut sein“, sagte er gestern, „sie müssen sehr genau beobachten und dagegen vorgehen". Nötig sei das Gespräch über rechtsextreme Ausfälle, gerade auch im Unterricht. „Totschweigen hilft niemandem“, so Krauls.
Das trifft auch auf organisierte Aktivitäten von rechts außen rund um die Schulhöfe zu. Laut de Maiziere haben Neonazis im Februar 2004 rund 50 000 CDs mit zumeist rechtsextremer Musik produziert. „Projekt Schulhof“ lautete das Motto der Aktion. Doch auch die NPD-Jugendorganisation Junge Nationaldemokraten (JN) war mit einer Kampagne aktiv. Motto diesmal: „Nationalismus an die Schulen tragen“. Hinzu kam die Schulhof-CD der NPD Sachsen mit einer Auflage von 25 000 Stück, die so genannte „Nationale Schullektüre“ oder die Schülerzeitung „Independent“ rechtsextremes Szeneblatt aus dem Raum Dresden/Sächsische Schweiz.

Linksextremes Blatt

Apropos Szene: Laut de Maiziere existiert auch von linksextremer Seite ein Blatt namens „Tomorrow“, eine Zeitschrift der autonomen Jugendantifa in Leipzig. Schul-Straftaten von links außen aber gab es 2004 nur selten. Lediglich einen Fall listet der Minister auf, einen Schriftzug „Scheiß Nazis" im August an der Mittelschule in Groitzsch.

Quelle: Oschatzer Allgemeine Zeitung 26.07.2005